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preparatory:AB 136169

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2013-03-11

Wortprotokoll

Am vergangenen Freitag war ja der internationale Tag der Frau, und die "NZZ" schrieb dazu etwas Bemerkenswertes, was ich hier gern zitieren möchte: "Die Saat ist gesät, damit künftig mehr Frauen in Führungspositionen gelangen. Die Wirtschaft wäre gut beraten, dieses Thema nicht als Petitesse abzutun. Sonst kommt die Politik irgendwann doch auf die Idee, den Irrweg Frauenquoten einzuschlagen." Über das Wort "Irrweg" kann man sich natürlich streiten. In diesem Rat etwa ist eine angemessene Vertretung von Sprachregionen - und ich verlange ja Sprachregionen und Geschlecht - unbestritten. Die Bundesversammlung hat für die angemessene Vertretung der Geschlechter und der Sprachregionen in den Verwaltungsräten von Unternehmen des Bundes im Rahmen der Corporate Governance Leitsätze festgeschrieben. Seither veröffentlicht der Bundesrat Berichte über die Vertretung der Geschlechter und Sprachregionen im Bundespersonal. Das sind detaillierte Reportings, die sehr interessant sind.

Was bisher fehlte, war zweierlei. Erstens enthielten die Berichte keine Angaben zur Vertretung der Geschlechter und Sprachregionen in obersten Führungsorganen, bei denen der Bundesrat Wahlkörper ist; und zweitens fehlten, während bei Geschlechter- und Sprachenverteilung im Personal des Bundes mit Sollwerten gearbeitet wird, solche Steuerungsgrössen für oberste Führungsorgane, bei denen der Bundesrat Wahlkörper ist. Deshalb habe ich dieses Postulat zur Vertretung der Geschlechter und Sprachregionen in Verwaltungsräten eingereicht.

Der Bundesrat hat jetzt beide Anliegen aufgenommen und empfiehlt deshalb logischerweise das Postulat zur Ablehnung. Ich bedanke mich dafür, dass das so aufgenommen ist, das ist weit besser als ein Bericht, und ich begrüsse vor allem das Bekenntnis des Bundesrates zur Prüfung von [PAGE 109] situativ angepassten Zielbändern für die Geschlechtervertretung. In diesem Sinn kann ich das Postulat zurückziehen, weil es erfüllt ist, und dem Bundesrat einfach wirklich ans Herz legen, diese Zielbänder rasch zu prüfen und noch rascher einzusetzen. Aus meiner Erfahrung ist das eine sehr wirkungsvolle Massnahme, um die Geschlechter- und Sprachenvertretung wirklich auch umzusetzen.