preparatory:AB 136325

Wortprotokoll

Das VBS führt jährlich etwa vierzig Plangenehmigungsverfahren für Bauvorhaben durch. Etwa 10 Prozent dieser Verfahren sind klassifiziert, das heisst, es handelt sich um Anlagen, die der Geheimhaltung unterliegen. Aus unserer Sicht hat sich das Verfahren, das wir gewählt haben und das uns nun gesetzlich vorgegeben ist, bewährt, weil Einsprachen eigentlich sehr selten sind. Wir können aber durchaus eingestehen, dass bei den beiden Antennen auf dem Mont Tendre und auf dem Moléson, die zu Diskussionen Anlass gaben, unsere Vorgaben ganz offensichtlich nicht ideal sind. Wir sind bereit, die Lehren daraus zu ziehen.

Immerhin möchte ich anfügen, dass wir beim Moléson - das betrifft ja dieses Postulat - eine Besprechung mit den Behörden durchgeführt und grünes Licht erhalten haben. Dann haben wir das Projekt geplant, und aus der Bevölkerung kam dann die entsprechende Reaktion.

Was ist inzwischen gegangen? Wir haben nach anderen Lösungen gesucht, wir haben mit der Regierung und mit den betroffenen Behörden neue Ideen verfolgt. Wir haben [PAGE 1698] inzwischen mit den Kantonen eine Einigung gefunden und aufgrund dieser Einigung ein neues Projekt ausgearbeitet, das jetzt wohl akzeptiert werden kann. Es steht kurz vor dem Abschluss, und wir möchten es dann entsprechend umsetzen.

Diese Antenne auf dem Moléson ist eine sogenannt klassifizierte Anlage, das heisst, sie unterliegt der Geheimhaltung. Das ist das Spannungsfeld, in dem wir uns bewegen: Einerseits geht es um den Informationsschutz, andererseits will die Bevölkerung informiert werden. Dieses Spannungsfeld haben wir bei dieser Anlage, wir müssen dazu stehen. Es ist eine Antenne, die keine Abstrahlung hat. Mit den Arbeiten, die jetzt erfolgt sind, haben wir, so denke ich, die Lehren aus den Fehlern gezogen. Wir haben mit den entsprechenden Behörden ein gutes Einvernehmen, auch sie sind mit dem nun gefundenen Standort einverstanden. Das Gleiche war übrigens bei der Antenne auf dem Mont Tendre der Fall.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass das Verfahren, das wir haben, funktioniert und dass wir selten Einsprachen haben. Die Forderung der Öffentlichkeit nach erhöhter Transparenz versuchen wir auch bei klassifizierten Anlagen so gut wie möglich zu erfüllen.

Ich bitte Sie also, das Postulat abzulehnen.