preparatory:AB 138553
von Graffenried Alec · Nationalrat · Bern · Grüne Fraktion · 2013-03-11
Wortprotokoll
Zuerst eine Vorbemerkung: Frau Markwalder, Ihnen schenke ich nie mehr ein Luxemburgerli. (Heiterkeit)
Und jetzt noch zur Frage: Sie erklären uns hier wortreich, dass eine Unterscheidung zwischen stark- und schwachverarbeiteten Lebensmitteln nicht möglich sei. Bei der Beratung des Lebensmittelgesetzes wurde genau eine solche Differenzierung offenbar für problemlos möglich gehalten. Warum ist sie im Markenschutzgesetz nicht möglich?