AB 139942

Wortprotokoll

Ich möchte festhalten, dass die Prioritätensetzung nicht Sache des Rates ist. Der Rat spricht lediglich einen Zahlungsrahmen. Wir haben wohl eine Liste erhalten, was man allenfalls nicht machen kann. Man muss solche Listen aber immer mit Vorsicht aufnehmen, weil da immer das aufgelistet wird, was am meisten wehtut. Es ist durchaus Sache der SBB, die Prioritäten für die erhöhten Mittel festzulegen. Es ist durchaus denkbar, dass allenfalls Probleme gelöst werden können. Uns beschäftigte in der Kommission aber vor allem die Frage, wie viel man dem FinöV-Fonds entziehen kann. Wir möchten darauf hinweisen, dass Sie das für die Jahre 2011 und 2012 tun; das darf für die Jahre ab 2013 nicht präjudizierend wirken. Sie hätten 2013 massive Kürzungen zu gewärtigen, wenn Sie hier zu sehr aufstocken würden. Das waren die Überlegungen, die uns dazu geführt haben, Kredite nur für die Substanzerhaltung, nicht aber für Ausbauten aufzustocken.