preparatory:AB 142788
Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2013-12-09
Wortprotokoll
Herr Kaufmann, es wäre unredlich, wenn ich Ihnen jetzt ein Ergebnis betreffend die Verhandlung mit Indien, den Verhandlungsabschluss über das geistige Eigentum, d. h. über die Intellectual Property Protection, geben würde. Das wäre nicht korrekt. Ich habe Ihnen bestätigt: Die Verhandlungen mit Indien rund um dieses Thema sind ausserordentlich schwierig. Wir haben noch heute Forderungen gestellt, wir sind noch morgen in der Verhandlung, auch in den nächsten Tagen und möglicherweise in den nächsten Wochen. Unsere Forderungen sind bekannt. Es braucht letztlich für die Lösung zwei, die miteinander den Kompromiss finden. Wo dieser Kompromiss liegen kann, kann ich Ihnen nicht sagen. Ich weiss, wie wir das Abkommen mit China diesbezüglich abgeschlossen haben. Das wissen Sie auch. Und was wir mit den Chinesen abschliessen konnten, ist für mich ein gutes Ergebnis.