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preparatory:AB 143266

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2012-05-03

Wortprotokoll

Eigentlich kann ich jetzt nur sagen, dass der Inhalt der Diskussion, die soeben zwischen den Nationalräten Hurter Thomas und Darbellay geführt wurde, genau meiner Überzeugung entspricht: Es sind die Privaten, die dafür sorgen müssen, dass die Produkte bestmöglich auf die Märkte getragen werden. Ich weiss, die Swissair war damals eine unserer ganz guten Botschafterinnen, nicht nur wenn es um Wein ging, sondern auch wenn es um Schokolade oder um Uhren ging. Wir müssen dafür sorgen, dass die Swiss unter Kontrolle eines ausländischen Dachunternehmens immer noch mit diesen Werbemitteln fliegen will. Das ist eine Angelegenheit der Privaten.

So gesehen stellt der Bundesrat fest, dass es nicht seine Aufgabe sein kann, zusätzliche Fördermittel zur Verfügung zu stellen. Der Bund unterstützt die gemeinsame Basiswerbung heute mit maximal 50 Prozent. Das ist das, was er kann; mehr kann und will er auch nicht, er würde nämlich zu zusätzlichen Marktverzerrungen beitragen.

Deshalb empfehle ich Ihnen, das Postulat abzulehnen.