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preparatory:AB 144577

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2014-03-05

Wortprotokoll

Ich erinnere meinerseits an die Debatte über die Agrarpolitik 2014-2017. Der Bundesrat ist sich der relativen Entwicklung des Ackerlandes gegenüber dem Grünland in der Vergangenheit, in den vergangenen Perioden, natürlich bewusst, und Gegensteuer ist grundsätzlich gegeben worden.

Es wurde gesagt, anlässlich der Revision des Landwirtschaftsgesetzes hätten wir in Artikel 54 vorgesorgt: Der Bundesrat kann Beiträge ausrichten, um eine angemessene Versorgung mit Nutztierfutter zu gewährleisten. Er soll also Massnahmen ergreifen können, falls die erwartete Entwicklung nicht eintritt - wir reden von der Periode 2014-2017.

Am 23. Oktober 2013 beschlossen wir die Ausführungsbestimmungen. Sie sind seit dem 1. Januar 2014 in Kraft. Das Bundesamt für Landwirtschaft verfolgt die Entwicklung der Anbauflächen sehr genau, aber es ist natürlich zu früh, um jetzt schon eine Wirkung der am 23. Oktober beschlossenen Ausführungsbestimmungen zu haben. Es gilt weiterhin, dass die Modellergebnisse von Agroscope grundsätzlich eine positive Entwicklung der Getreideflächen anzeigen. Aber es ist, wie ich gesagt habe, eine Prognose, es ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr als das.

Die inländische Produktion an Nahrungskalorien - damit haben wir in der Diskussion über die Agrarpolitik 2014-2017 auch immer wieder argumentiert - ist höher denn je. Die Ackerfläche ist seit zehn Jahren konstant. Die Futtergetreideflächen wurden in den letzten Jahren durch die Ausdehnung der Zuckerrübenflächen, der Maisanbauflächen und auch der Kunstwiesenflächen etwas verdrängt - das ist so. Eine Ausdehnung der Getreideflächen wäre innerhalb der Fruchtfolgeflächen zu kompensieren, mit kleineren Raps- oder kleineren Rübenflächen und auch mit kleineren Kunstwiesenflächen. Das sind genau die Flächen, die einen grossen Beitrag an die Proteinversorgung leisten.

Letztlich stellt sich für uns die Frage, wovon mehr importiert werden soll, nämlich von Proteinfutter oder von Energiefutter. Es bleibt in jedem Fall eine hohe Importabhängigkeit beim Sojafutter bestehen. Der Bundesrat verfolgt, wie gesagt, die Wirkung der Agrarpolitik 2014-2017. Bei Zielabweichungen wird er die Schlüsse daraus ziehen und geeignete Massnahmen treffen.

Der langen Rede kurzer Sinn: Die Voraussetzungen zur vermehrten Futtermittelproduktion sind grundsätzlich geschaffen. Die Modellrechnung von Agroscope für die Futtermittelproduktion 2014-2017 zeigt eine positive Entwicklung der Getreideflächen. Die Umsetzung muss jetzt verfolgt werden. Wenn Zielabweichungen festgestellt werden, wird korrigiert werden müssen. Aber es ist zu früh, um jetzt schon über Zielabweichungen sprechen zu können. Noch einmal: Wir reden über die Periode 2014-2017.