preparatory:AB 144908

Wortprotokoll

Aus Sicht der Europäischen Union rangierte die Schweiz 2013 in der Tat auf Platz zwei der wichtigsten Exportdestinationen, hinter den USA. Sie absorbiert rund 10 Prozent der Ausfuhren der EU. Bei den Importen liegt die Schweiz auf Rang vier, hinter China, Russland und den USA; auf die Schweiz entfallen rund 6 Prozent der Importe der EU. Aus Schweizer Sicht sieht es anders aus: Es gehen rund 55 Prozent aller Schweizer Exporte in die EU, und knapp 75 Prozent aller Schweizer Importe stammen aus der EU. Dem Bundesrat ist diese enge wirtschaftliche Verflechtung durchaus bewusst. Diese Verflechtung ist nach dem Freihandelsabkommen von 1972 schrittweise und dank verlässlicher Rahmenbedingungen über den bilateralen Weg erfolgt. Vor diesem Hintergrund möchte der Bundesrat die Rechtssicherheit und den gegenseitigen Marktzugang zwischen der Schweiz und der EU mit einer Erneuerung des bilateralen Weges sicherstellen.