preparatory:AB 145840

Wortprotokoll

Innovation und Nachhaltigkeit sind keine Gegensätze, ganz im Gegenteil. Ich habe vorhin im Zusammenhang mit dem Postulat vom Konzept "Schwache Nachhaltigkeit plus" gesprochen. Ich habe diesen Begriff geprägt, und ich habe vorhin gesagt, man nehme allenfalls in einer Dimension eine Einbusse in Kauf, wenn in zwei Dimensionen ein Mehrwert entstehen könne. Das muss ganz grundsätzlich das Prinzip sein.

Hier sprechen wir vom Gesetz. Ich bitte Sie, keine formelle Vorgabe bezüglich der Projektprüfung ins Gesetz zu schreiben. Denn es müsste anschliessend jedes einzelne Projekt auf seine Nachhaltigkeit untersucht und bewertet werden, und das heisst nichts anderes, als dass bei Bund und Kantonen administrativer Aufwand entstehen würde und die Projekte verzögert würden, also die Absicht der Innovationsförderung eher gebremst denn beschleunigt und unterstützt würde.

In diesem Sinne bitte ich Sie, den Antrag der Minderheit Thorens Goumaz abzulehnen und der Mehrheit zu folgen, wissend, dass Innovation und Nachhaltigkeit keine [PAGE 815] Gegensätze sind, und wissend, dass ich beim Postulat vorhin gesagt habe, dass wir beantragen, es anzunehmen, und dass wir eine Politik der "Schwachen Nachhaltigkeit plus" verfolgen. Hören Sie vor allem das "plus". Aber schreiben Sie nicht ins Gesetz, dass jedes einzelne Projekt geprüft sein muss.