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preparatory:AB 145917

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2011-09-19

Wortprotokoll

Sie haben es eben gesagt, Sie verlangen einen Bericht, und dieser Bericht liegt eigentlich vor. Er stammt aus der Zeit der parlamentarischen Debatte über die 11. AHV-Revision. So gesehen, sagt der Bundesrat heute zum Postulat Nein.

Sie haben Ihrerseits die Arbeitslosenversicherung erwähnt, Sie haben die älteren Arbeitnehmer erwähnt, für die es dann schwierig sei, wieder in den Arbeitsprozess zurückzufinden. Ich kann Ihnen sagen, dass der Bundesrat erkannt hat, dass eine Korrektur dort nötig ist, wo 24 Monate Voraussetzung dafür sind, um im Alter ab 55 Jahren die 520 Bezugstage sicherstellen zu können. Das werden wir korrigieren.

Mit dieser Aussage und mit der Aussage, dass der Bericht eigentlich vorliegt, mache ich dem Ständerat beliebt, das Postulat abzulehnen.