preparatory:AB 146487

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Fässler, ich bin der Meinung, dass wir unsere Zielsetzung erreichen. Ich habe heute Morgen in der Eintretensdebatte festgestellt - ich habe das zweimal betont -, dass es dann bei der Erarbeitung der Verordnung darum gehen muss, auch einen gewissen Mut zur Lücke aufzubringen und der administrativen Belastung, auch derjenigen der Kantone, entgegenzuwirken. Das ist meine Zielsetzung.

Ich betone noch einmal, dass die Landschaftsqualitätsbeiträge der regionalen Förderung dienen; sie sind auch im Interesse der Kantone. Die vier Pilotprojekte sind erfolgreich gewesen. Wir haben dort aber auch erkannt, dass ein gewisser Aufwand damit verbunden ist, dass man präzisere oder weniger präzise Vorgaben machen kann und dass man entsprechend den Aufwand schürt, wenn man kontrollieren muss.

Ich wiederhole mich: Die Landschaftsqualitätsbeiträge gehören ins System. Sie fördern die Regionen richtig. Der administrative Aufwand wird dann in der Verordnung festgelegt werden können. Mein Wille ist es, ihn in Richtung Vereinfachung zu beeinflussen.