preparatory:AB 147005

Wortprotokoll

Der Antrag versucht, wie es eben gesagt wurde, für gleich lange Spiesse zu sorgen. Im Rahmen der Agrarpolitik 2008-2011 hat der Bundesrat genau die Variante vorgeschlagen, die jetzt von Ständerat Niederberger beantragt wird. Es war das Parlament, das sie damals ablehnte. Es gibt aus der jüngsten Zeit eine Evaluation zu den regionalen Verarbeitungsbetrieben, und diese Evaluation kommt zum Schluss, dass die Unterstützung ausgedehnt werden sollte. Damit bleibt die Frage: Haben wir das Geld dazu? Das Geld ist mit einer Gesamtsumme eingestellt, ist nicht beliebig vorhanden, kann aber unterschiedlich auf die grösseren und kleineren Betriebe verteilt und damit investiert werden.

Ich überlasse es Ihnen, ob Sie dem Antragsteller folgen wollen oder nicht. Es war bei uns in der Botschaft so nicht vorgesehen, weil es seinerzeit vom Parlament nicht gewollt war.