preparatory:AB 147937
Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2014-03-06
Wortprotokoll
Wir haben ein Kriegsmaterialgesetz. In Artikel 1 werden die eigenen Sicherheitsbedürfnisse beschrieben und damit auch die eigene Basis, um Kriegsmaterial herstellen zu können. Die Entwicklung in der Industrie - ich habe das offengelegt, ich habe die letzten drei Jahre erwähnt - ist so, dass wir diese eigene Rüstungsbasis, die im Interesse der eigenen Sicherheit ist, verlieren könnten. Darum geht es.