preparatory:AB 151428

Wortprotokoll

Wenn ich meinem Vorredner zuhöre, glaube ich, dass das Büro nicht ganz verstanden hat, worum es in meinem Vorstoss geht. Die Bundesversammlung arbeitet bekanntlich als Milizparlament. Es ist jedoch unbestritten, dass die Ansprüche an die Parlamentsmitglieder in den letzten Jahren stark gestiegen sind. Die Zeit ist schnelllebiger geworden, die Dossiers dicker und komplizierter; zumindest beobachtet man das. Damit der Ratsbetrieb funktioniert und damit die Mitglieder des Parlamentes in Zukunft weiterhin effizient und effektiv arbeiten können, müssen die Zusammensetzung der Bundesversammlung und die Bedürfnisse der Parlamentarierinnen und Parlamentarier professionell erhoben werden. Nur so kann abgeleitet werden, ob es Veränderungen im parlamentarischen Betrieb braucht. Dabei soll aber auch aufgezeigt werden, inwiefern sich die Zusammensetzung des Parlamentes, was die einzelnen Mitglieder betrifft, verändert hat.

Es sind heute mehr junge Eltern, aber auch Personen aus verschiedensten Berufen im Rat vertreten, und zum Glück auch Frauen. Vor einem Jahrzehnt wurden die Daten, die heute vorliegen, erhoben. Es ist daher wirklich an der Zeit, dies wieder zu tun. Konkret soll mit meinem Postulat eine Studie veranlasst werden, welche die Veränderungen der gesellschaftlichen Zusammensetzung der Bundesversammlung und die Bedürfnisse ihrer Mitglieder hinsichtlich der Ausübung der Parlamentstätigkeit aufzeigt.

Bei der Vorprüfung meiner parlamentarischen Initiative 13.410, "Überprüfung des Sessionsrhythmus auf die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Politik", sind verschiedene Fragen aufgetaucht. Es wurde festgestellt, dass systematische Angaben über die Zusammensetzung der Bundesversammlung und die Bedürfnisse der Parlamentsmitglieder fehlen. Dem Parlament steht eine Studie aus dem Jahre 2001 zur Verfügung, welche den Aufwand für die Parlamentstätigkeit im Vergleich zu den zur Verfügung stehenden Infrastrukturen erfasst. Es wäre wichtig, die Daten über den Aufwand zu aktualisieren und mit aktuellen Angaben über die sozioprofessionelle Zusammensetzung der Bundesversammlung zu ergänzen. Schliesslich sind auch die Bedürfnisse der Ratsmitglieder bezüglich der Ausübung ihres Mandats zu erfassen.

Insbesondere wären somit folgende Fragen zu beleuchten: Wie sieht die gesellschaftliche Zusammensetzung der Bundesversammlung heute im Vergleich zu früher aus?

Wie viel Zeit investiert ein Parlamentsmitglied in die Parlamentstätigkeit im Vergleich zu seinen übrigen Tätigkeiten? Welche Bedürfnisse haben die Parlamentsmitglieder bezüglich der Organisation der Parlamentsarbeit? Ich bin davon überzeugt, dass wir all diese Angaben brauchen, damit wir allfällige Änderungen einleiten könnten. Solche Anpassungen brauchen Zeit, zum Teil einige Jahre oder sogar Jahrzehnte. Deshalb soll heute der Start erfolgen, indem wir den Auftrag zur Erhebung der notwendigen Daten geben.

Ich danke Ihnen, wenn Sie mein Postulat unterstützen.