preparatory:AB 151758

Wortprotokoll

Das Postulat soll angenommen werden. Ständerat Schmid hat eigentlich alles gesagt. Ich unterstütze seine Absicht vollständig: Es geht um eine Verbesserung der Standortqualität, um eine Prozessvereinfachung, um eine administrative Entlastung. Was das Ranking im Weltbank-Indikator anbetrifft - Sie haben von 18 Tagen und von 5 Tagen gesprochen, Herr Ständerat Schmid, das ist richtig -, so könnten wir unseren Rang über Nacht blitzartig verbessern, wenn wir die Mindestkapitaleinlage von 20 000 auf 1 Franken senkten. Allein damit würden wir fünfzig Ränge gutmachen. Aber das ist ja nicht die Intention. Die Intention ist die, dass wir die Zeiten verkürzen.

Es gibt Verbesserungspotenzial, das ist unbestritten. Es gibt seit 2004 Bestrebungen, das Stichwort lautet Gründerportal. Da geht es vor allem um Personengesellschaften. Nun müssen wir in erster Linie Verbesserungen bei den Kapitalgesellschaften herbeiführen. Dort sind Vereinfachungen beim Beurkundungswesen und ganz sicher bei der Handelsregistereintragung möglich; da ist Zeit zu gewinnen. Ich werde [PAGE 1058] prüfen, ob wir nicht nur Personen-, sondern auch Kapitalgesellschaften über startbiz.ch anmelden lassen können. Das wäre dann der weiterausgebaute One-Stop-Shop, mit dem sich Zeit gewinnen lassen müsste.

Es wäre jetzt etwas viel gesagt, wenn ich mich mit Blick auf den Zeitpunkt formell auf Ihre Wunschvorstellung - per Ende Legislaturperiode - einlassen würde, aber informell kann ich sagen: Sie dürfen davon ausgehen, dass ich das gleiche Ziel verfolge.