preparatory:AB 151845

Wortprotokoll

Ich bedanke mich bei den Kommissionssprechern für die umfassende Darstellung des Dschungels rund um diese Titelfrage.

Die Motion Bischofberger wurde in Ihrer WBK, wenn auch knapp, abgelehnt. Der Bundesrat beantragt Ihnen die Annahme des Postulates und wird im Rahmen der Umsetzung des HFKG einen Bericht über die Schaffung der nötigen Rechtsgrundlagen für die vom Postulat verlangte Anerkennung und für den Titelschutz vorlegen. Die Klärung muss spätestens dann herbeigeführt werden.

Mit dem HFKG wird das Fachhochschulgesetz definitiv aufgehoben. Fachhochschulen und Universitäten werden bezüglich Anerkennung der Abschlüsse und des Titelschutzes unter dem neuen HFKG gleichgestellt werden. Gemäss Artikel 12 Absatz 3 HFKG wird der Hochschulrat Vorschriften über die einheitliche Benennung der Titel sowie über die Anerkennung der Abschlüsse erlassen können. Der gleiche Hochschulrat wird auch im Weiterbildungsbereich einheitliche Rahmenbedingungen erlassen können.

Mit der Annahme des Postulates werden wir im Rahmen einer Auslegeordnung die Möglichkeiten für den Titelschutz bei akademischen Graden und im Weiterbildungsbereich sowie für die Anerkennung der Abschlüsse aufzeigen.

Ich empfehle Ihnen also die Annahme des Postulates 12.3019 und die Ablehnung der Motion 11.3921.

[VS]