preparatory:AB 152694
Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2011-06-14
Wortprotokoll
Sie wissen, wie wichtig mir die KTI ist. Die KTI erbringt ausgezeichnete Leistungen. Man soll sie respektieren, und man soll sie natürlich auch unterstützen. Aber wie schon vorhin beim Kredit für den SNF argumentiert wurde, will und muss der Bundesrat mit den von ihm beantragten Mitteln auskommen. Sie wissen auch, dass wir im Februar für die KTI 20 Millionen im Zusammenhang mit der Stärke des Schweizerfrankens gesprochen haben. Es sind je 10 Millionen im Nachtragskredit für das laufende Jahr und im Budget für das nächste Jahr. Mir ist viel lieber, dass wir bei solchen Notwendigkeiten auf ganz spezifische Bedürfnisse reagieren. Ich beantrage also, dass Sie dem Bundesrat folgen, dass Sie mit den bescheideneren Mitteln auskommen. Die Mittel sind nicht zweckgebunden, wir wissen das. Sie sind weder für die Gesundheit noch für die Energie reserviert, aber man kann sie auch dort brauchen.
Ich bin mit Ihnen sehr zufrieden, wenn Sie den Entwurf des Bundesrates respektieren und damit mit der Mehrheit stimmen.