AB 153261

Wortprotokoll

Wir reden über Landwirtschaft, über Viehexport. Es wird ganz rasch emotional, und ich habe meinerseits vor diesen Emotionen allergrössten Respekt.

Die Diskussion haben wir beim Eintreten am 14. April dieses Jahres geführt. Was zwischenzeitlich tatsächlich geändert hat, ist die Angelegenheit um den Wechselkurs. Das macht natürlich auch den Export von Vieh nicht einfacher, das sei eingestanden.

Ich erinnere Sie an ein paar Fakten: Ich habe am 14. April gesagt, dass die Entlastungsidee insbesondere eine Idee aus den Siebziger- und Achtzigerjahren ist, als tatsächlich mit einem Saldo exportiert wurde und exportiert werden musste. Heute haben wir einen Saldo auf der Importseite. Es ist im Jahr 2010 immerhin ein Äquivalent von etwa 20 000 Rindern eingeführt worden, bedingt durch die Nachfrage hier im Land.

Über die Ausfuhrbeihilfen, über die internationalen Marktverzerrungen kann man natürlich debattieren, und ich muss Ihnen sagen: Ich versuche nach wie vor, sehr genau zu verstehen, was denn im internationalen Umfeld in Sachen Subventionen, sichtbar oder weniger sichtbar, direkt oder weniger direkt, tatsächlich stattfindet. Aber - es wurde richtig gesagt - eine Ausfuhrbeihilfe in der Grössenordnung von 4 Millionen Franken geht zulasten des Direktzahlungsbudgets; das heisst, eine solche Ausfuhrbeihilfe wird von der gesamten Landwirtschaft mitgetragen.

Eine letzte Feststellung: Der Bund unterstützt die Viehhaltung und die Viehzucht sehr wohl, und zwar, wenn es um Messen geht, wenn es um Ausstellungen geht, wenn es um Herdebuchführung geht, wenn es um Leistungsprüfungen geht - und es sind immerhin 30 Millionen Franken pro Jahr.

Ich habe Verständnis für die Diskussion, ich habe Verständnis für die emotionalisiertere Diskussion in der heutigen Wechselkurssituation. Ich empfehle Ihnen mit dem Bundesrat trotzdem, der Kommissionsmehrheit zu folgen.