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preparatory:AB 153284

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2011-09-22

Wortprotokoll

Ich erläutere Ihnen die Hintergründe zu diesem Geschäft nicht, das haben die Kommissionssprecherin und der Kommissionssprecher soeben ausserordentlich ausführlich und korrekt getan.

Ich anerkenne ausdrücklich den Nutzen und die Wichtigkeit, die die Heimarbeit seit vielen Jahren - es wurde erwähnt: seit fünfzig, sechzig Jahren - hat. Die Heimarbeit ist für gewisse Regionen immer wichtig gewesen und bleibt auch wichtig. Einzelne Kantone werden also die Unterstützung der Heimarbeit weiterführen. Es sind heute immerhin 50 000 Menschen in Heimarbeit tätig.

Ich betone: Mit den Hauptbeteiligten hat das Seco und habe auch ich persönlich in den letzten Monaten intensiv gesprochen und Lösungen gesucht, und wir haben auch Lösungen gefunden. Die Schweizerische Zentralstelle für Heimarbeit behält die Vermittlungs- und Beratungsaufgabe und wird weiterhin mit 200 000 Franken unterstützt. Der Kanton Uri ist in dieser Frage ganz speziell exponiert. Der Kanton Uri wird seine Heimarbeitsaktivitäten im Rahmen der Regionalpolitik weiterhin wahrnehmen können, mit ihm sind intensive Gespräche geführt worden, und er ist mit der Ihnen vorgeschlagenen Anpassung einverstanden. Es bleibt das Kurszentrum Ballenberg: Hier muss sich die Finanzierungsmöglichkeit auf den kulturellen Bereich beziehen.

Sehr geehrter Herr Schelbert, ich habe Ihnen gut zugehört. Es ist nicht so, dass sich der Bund aus der Verantwortung verabschiedet. Der Bund hat mitgeholfen, die Regionalpolitik sicherzustellen, und die Regionen, die von der Heimarbeit stark betroffen sind, suchen jetzt über die Regionalpolitik Kontinuität. Der Kanton Uri macht das beispielhaft. Es ist also nicht so, dass etwas aufgegeben werden muss, was [PAGE 1608] sich über viele Jahre bewährt hat. Vielmehr wird es dezentral gemacht - das ist grundsätzlich richtiger -, und es wird insbesondere über die Regionalpolitik gemacht.