preparatory:AB 157153
Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-08-10
Wortprotokoll
Ich gehe einmal davon aus, dass wir jetzt den Antrag Burkhalter und die Standesinitiativen zusammen diskutieren. Man kann das ja nicht trennen. Wenn man es trennen kann, dann sage ich jetzt einfach, damit es klar ist: Es ist das gleiche Thema. Es geht darum, dass wir einen Schritt in diese Richtung machen. Ich bin in der WAK Ersatzmitglied gewesen. Ich habe nicht verstanden, warum glühende Befürworter der Individualbesteuerung, Kollegen von Herrn Burkhalter, plötzlich nirgends mehr waren, als es darum ging, den Übergang zur Individualbesteuerung aufzugleisen. Das ist natürlich der Zukunftsweg, den wir einschlagen müssen. Die Lebensmuster sind heute so vielfältig. Schauen Sie einmal, wie oft die Leute ihren Zivilstand ändern. Da kommt man ja heute kaum mehr nach mit Neujustierungen. Es gibt neue Lebensmuster usw. Deshalb finde ich, dass wir nicht nur zum Antrag Burkhalter, sondern auch zu allen Standesinitiativen, die von den Kantonen für die Einführung der Individualbesteuerung eingereicht worden sind, eigentlich Ja sagen müssten - für die Zukunft.