preparatory:AB 158654

Wortprotokoll

Zunächst: Sie haben zweimal gesagt, die Linie Schaffhausen-Basel befinde sich komplett auf deutschem Staatsgebiet. Ich erinnere Sie einfach daran, dass der Kanton Schaffhausen zur Schweiz gehört und ein Viertel dieser Linie durch den Kanton Schaffhausen führt.

Meine Frage: Es gibt hier einen zentralen Differenzpunkt, den auch Herr Grossen heute Morgen angesprochen hat. Sie haben jetzt die These von Herrn Grossen bestätigt. (Zwischenruf Bundesrätin Leuthard: Das ist keine These!) Sie haben die These von Herrn Grossen bestätigt, dass das Geld beim Bahninfrastrukturfonds, bei diesen 6,4 Milliarden Franken, fehle, wenn wir unter HGV-Titeln Geld für die Elektrifizierung der Hochrheinbahn ausgäben. Ich behaupte das Gegenteil und stelle Ihnen folgende Frage: Wenn es im HGV-Topf kein Geld mehr haben wird, also im FinöV-Fonds, dann hat es im Bahninfrastrukturfonds immer noch 6,4 Milliarden Franken. Und wenn im FinöV-Fonds sagen wir 100 Millionen Franken Kreditreste übrig bleiben, weil man das Geld dort nicht braucht, dann wandert das Geld zwar in den Bahninfrastrukturfonds hinüber, in den neuen Fonds, erhöht aber nicht den Betrag. Es bleibt bei 6,4 Milliarden Franken, wie wir es hier beschlossen haben. Dann ist doch Ihre Aussage falsch, dass man mit diesem Geld andere Projekte konkurrenziere?