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Wortprotokoll

Sie können aus dieser Botschaft eigentlich die künftigen Trends der Investitionen im VBS ablesen. Wir beantragen Ihnen diese 505 Millionen Franken. Davon sind 56 Prozent für eigentliche Reparaturarbeiten - Unterhaltsarbeiten, wenn Sie so wollen - und 44 Prozent für Neubauten vorgesehen. Wir unterscheiden hier zwischen folgenden Beständen:

1. Der Kernbestand langfristig: Das sind Anlagen, von denen wir heute wissen, dass wir sie in jedem Fall für die nächsten 20 bis 25 Jahre benützen werden. Da bauen wir neu und halten sämtliche gesetzlichen Vorgaben ein - Minergie-Standard und alles, was gesetzlich notwendig ist.

2. Der Kernbestand kurzfristig: Da wissen wir, dass wir das im Moment noch brauchen. Da machen wir die notwendigen Unterhaltsarbeiten, damit die Gebäude genutzt werden können, verzichten aber auf völlig umfassende Neubauten.

3. Die Gebäude, von denen wir wissen, dass wir sie militärisch nicht mehr brauchen. Da machen wir keinen Unterhalt - also, wir schauen vielleicht, dass das Dach nicht rinnt, in diesem Sinne.

Es sind eigentlich diese drei Kategorien, also erstens Neubauten, zweitens Gebäude, bei denen wir den notwendigen Unterhalt machen, und drittens Gebäude, die wir nicht mehr brauchen, die dann in den Dispositionsbestand kommen und die wir zu verkaufen versuchen. Das zum Generellen.

Es wurde angesprochen: Sie finden hier das Rechenzentrum mit einer ersten Tranche von 150 Millionen Franken. Das ist eigentlich die erste Position, die Sie in diesem Bereich finden. Es geht um die Erneuerung der Rechenzentren innerhalb des Bundes. Diese Rechenzentren sind wie bei allen grossen Firmen etwas organisch gewachsen. Wir schlagen Ihnen diese erste Etappe mit 150 Millionen Franken vor. Wir haben es in der Botschaft skizziert: Vorgesehen sind zwei weitere Etappen im heute geschätzten Umfang von noch einmal etwa 280 Millionen Franken. Es geht also darum, nicht nur für das VBS und die Armee Rechenzentren zu schaffen, sondern für die gesamte Bundesverwaltung. Hier finden Sie die erste Etappe. Wir haben allergrössten Respekt vor diesen Aufgaben, weil es umfassende, grosse Dinge sind, die wir hier bewältigen wollen. Wir haben daher auch ganz bewusst ein etappenweises Vorgehen gewählt, damit wir neue Erkenntnisse für spätere Etappen berücksichtigen und aus den gemachten Erfahrungen dann entsprechend Lehren ziehen können. Das zum Bereich Rechenzentrum.

Sie finden dann auch die Kosten für das Einsatznetz Verteidigung, Härtung der Netzknoten - auch darauf wurde hingewiesen -, im Umfang von 24,7 Millionen Franken. Hier geht es darum, dass der Bund beabsichtigt, ein möglichst sicheres, nichtangreifbares Netz zu bauen, das die Führung in kritischen Lagen garantiert. Diese Netzknoten sollen gehärtet werden; das heisst, dort, wo sich die Glasfasernetze treffen, sollen sie so gesichert werden, dass sie nicht gestört, angegriffen oder unterbrochen werden können. Sie werden, einfach gesagt, mit Beton geschützt.

Dieses Einsatznetz finden Sie dann noch einmal im Rüstungsprogramm 2013, auch dort geht es um eine erste Etappe. Wir gehen davon aus, dass dieses Einsatznetz, wenn es so fertiggebaut wird, Kosten in der Grössenordnung von etwa 600 Millionen Franken verursachen wird. Auch dort schlagen wir ein etappenweises Vorgehen vor. Damit sehen Sie: Hinter dieser ersten Investition von 150 Millionen Franken stecken Folgeinvestitionen, die heute auf etwa 1 Milliarde Franken geschätzt werden - verteilt auf die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre. Es geht darum, die Führung des Bundes auch in kritischen Lagen sicherzustellen, einerseits durch das Rechenzentrum, andererseits durch das Einsatznetz.

Über dieses Einsatznetz läuft nicht nur militärisches Datenmaterial - das selbstverständlich auch -, sondern auch ziviles. Über dieses gesicherte Datennetz laufen beispielsweise auch die Sirenen des Zivilschutzes, Alarmsysteme, Alarmsirenen von Staudämmen, damit man auch gesichert warnen kann. Die zivile Führung zwischen dem Bund und den Kantonen bzw. den kantonalen Führungsstäben wird über ein solches Netz ausgeführt. Wir wollen damit sicherstellen, dass der Bund auch bei Cyberattacken, bei grösseren Naturereignissen, was auch immer, über ein Netz verfügt, über das er gesichert kommunizieren kann.

Wie gesagt, wir schlagen Ihnen Investitionen für erste Etappen vor. Der Investitionszeitraum umfasst die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre. Damit haben wir die Möglichkeit, auch auf neue technische Erkenntnisse zu reagieren und das Konzept so zu entwickeln. Diese erste Etappe des Rechenzentrums ist nach heutigen Gesichtspunkten mit der Nutzung der Abwärme und der Reduktion der Stromkosten modern konzipiert. Wir meinen, dass wir dieses Vorhaben gut meistern können. Das zum Rechenzentrum mit Folgekosten im Einsatznetz.

Es sind weitere Rechenzentren, auch für die zivile Nutzung, und etwas später als Folge davon auch die mobile Telekommunikation der Armee vorgesehen. Auch das ist eigentlich ein Gesamtprojekt, mit dem wir auf neue Erkenntnisse und neue Technologien reagieren können.

Sie finden dann weiter einen Kredit für das Armeelogistikcenter auf dem Monte Ceneri. Damit legen wir ein klares Bekenntnis zum Standort Tessin ab. Wir konzentrieren die bestehenden Logistikeinrichtungen im Tessin auf dem Monte Ceneri und verfügen damit auch auf der Alpensüdseite über ein Logistikzentrum. Es ist aus militärstrategischer Sicht notwendig, auch südlich des Gotthards über Material und Infrastruktur zu verfügen, und es ist eben auch ein Bekenntnis zum Armeestandort Tessin. Damit sagen wir indirekt auch, dass im Kanton Tessin auch in Zukunft militärische Schulen geführt werden, und wir zählen damit auch auf diese Zusammenarbeit. Das zu diesem Logistikcenter, mit dem wir dieses Zeichen setzen.

Dann haben Sie auch ein Vorhaben Steffisburg, den Bypass Thun Nord. Hier müssen wir Gebäude verlegen; das kostet uns 29,9 Millionen Franken. Der Kanton Bern zahlt Realersatz in der Höhe von 20 Millionen Franken; wir haben aber hier das Bruttoprinzip, die 20 Millionen Franken gehen in die Kasse des Bundes, also in die Finanzkasse, und aus unserem Budget werden die 29,9 Millionen Franken bezahlt - das ist unser Rechnungssystem. Die effektiven Aufwendungen von knapp 10 Millionen Franken sind für die Verbesserungen der Gebäude und die Anpassungen an neue Technologien vorgesehen; die Differenz wird als Realersatz durch den Kanton Bern abgegolten.

Zu den Investitionen auf dem Flugplatz Payerne in der Höhe von 26,5 Millionen Franken: Auf dem Flugplatz Payerne findet etwa die Hälfte der Flugbewegungen der Schweizer Armee, insbesondere der Jets, statt. Payerne ist mit Sicherheit der Flugplatz, den wir weiter brauchen und den wir auch mit dem ganzen Drum und Dran ausbauen. Hier tätigen wir die notwendigen Investitionen, um diesen Flugplatz auch langfristig zu erhalten. Auch hier sehen Sie wieder: Wir investieren in Infrastruktur und Heizungsanlagen; wir erfüllen also hier alle gesetzlichen Vorgaben, die auch ein privater Investor einhalten muss, wenn er entsprechende Gebäude bauen will.

Die Kreditreste, die wir auch im Immobilienbereich hatten, sind noch angesprochen worden. In den letzten Jahren haben wir tatsächlich jeweils nicht alle Mittel aufgebraucht, die wir eingestellt hatten. Dafür gibt es im Wesentlichen drei Gründe: Erstens ist die interne Planungskapazität zu nennen. Wir haben im Immobilienbereich der Armasuisse relativ viele Stellen abgebaut. Uns fehlen heute [PAGE 607] Planungskapazitäten, denn auch kleinere Bauvorhaben bedingen einen entsprechenden Planungsaufwand, auch dort gibt es eine Planung, Devisierung, Ausschreibung usw. Ob es grössere oder kleinere Bauvorhaben sind, ist nicht einmal so wesentlich. Wir haben die Planungskapazitäten jetzt wieder erweitert, das heisst, wir haben das Personal aufgestockt, damit wir mehr Kapazitäten haben, um diese Verfahren durchzuführen. Zweitens leiden wir wie zivile Bauherrschaften auch am Bewilligungsverfahren. Nicht alle Projekte gehen so schlank durch, wie wir es uns erhoffen, sondern es gibt auch Einspracheverfahren. Das verzögert das eine oder andere Bauprojekt. Drittens sind in den letzten Jahren da und dort auch Engpässe bei der Bauwirtschaft ersichtlich geworden; auch das hat zu kleineren Verzögerungen geführt. Aufgrund unserer Einschätzung der Kapazitäten und des Marktes gehen wir davon aus, dass wir die Mittel, die eingestellt worden sind, in den nächsten Jahren brauchen können.

Zusammengefasst: Das Schwergewicht bei dieser Immobilienbotschaft liegt auf dem Unterhalt der bestehenden Infrastrukturen, auf Neubauten, wo es angezeigt ist, und auf der ersten Etappe für einen längeren Investitionszyklus im Bereich der Sicherheit mit Rechenzentrum und Einsatznetz.

Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen.