preparatory:AB 15935
Brändli Christoffel · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2001-10-02
Wortprotokoll
In Artikel 11 Absatz 1 haben wir eine kleine Präzisierung vorgenommen: Statt von "gesamtschweizerischen Behindertenorganisationen" sprechen wir von "Behindertenorganisationen mit gesamtschweizerischer Bedeutung". Wenn es also beispielsweise darum geht, für die Televisione svizzera di lingua italiana etwas zu machen, muss natürlich eine Organisation in diesem Raum beschwerdeberechtigt sein. Sie muss aber von gesamtschweizerischer Bedeutung sein, vom Anliegen und auch von der Organisation her.