preparatory:AB 161617

Wortprotokoll

Bis jetzt hat noch kein Nicht-EU-Land den Prozess der Assoziierung an das neue Forschungsrahmenprogramm der EU, Horizon 2020, abgeschlossen. Der Bundesrat ist informiert, dass Israel in diesem Prozess weit fortgeschritten ist und deswegen provisorisch als assoziierter Staat an Horizon 2020 teilnehmen kann. Andere mögliche an Horizon 2020 assoziierte Länder gehören entweder zu den EU-Beitrittskandidaten oder zu den EWR-Ländern. Im Laufe der Verhandlungen zur Assoziierung der Schweiz an Horizon 2020 hat sich der Bundesrat immer für eine Gleichbehandlung aller assoziierten Staaten eingesetzt. Insbesondere hat er sich gegen die Verknüpfung des Abkommens mit anderen Themen, inklusive der Personenfreizügigkeit, ausgesprochen.