preparatory:AB 162591

Wortprotokoll

Ich freue mich sehr, dass ich Ihnen eine kleine Entbürokratisierungsvorlage unterbreiten darf, die den Nationalrat oppositionslos passiert hat und die auch von unserer Kommission einstimmig befürwortet wird. Deshalb fasse ich mich kurz.

Worum geht es? Wer Kitas betreiben will, muss heute eine Vielzahl von Auflagen erfüllen. Dazu gehören auch die Hygienevorschriften des Lebensmittelgesetzes. Um ein Beispiel zu geben: In einem Kanton müssen die Kitas Kochstellen und Geräte, die Dampf oder Rauch erzeugen, mit Ablufthauben versehen. Die Luft muss über das Dach abgeführt werden. Für das Personal, das mit Lebensmitteln umgeht, sind eigene Toiletten und Garderobeneinrichtungen vorzusehen. Und, und, und, ich erspare Ihnen die Liste. Es geht darum, den Bund aufzufordern, dass er, mit den kantonalen Vollzugsbehörden, dazu sieht, dass diese Barrieren für den Betrieb der Kitas nicht zu hoch werden und dass diese Bestimmungen in den Weisungen für die Krippen einigermassen verhältnismässig ausgelegt werden.

Die Kommission hat das diskutiert, sie hat beigestimmt, und der Vertreter des BAG hat ebenfalls Flexibilität signalisiert. Somit kann ich Ihnen im Namen der einstimmigen Kommission die Annahme dieser Motion empfehlen.