AB 163192

Wortprotokoll

Der Bundesrat folgt hier nicht einem inneren Zwang, sondern der Notwendigkeit, die sich aufgrund der Finanzen ergibt. Im Moment kann das Flugzeug nur mit Sparanstrengungen gekauft werden, wie Sie das in Ihrem Beschluss fordern, nämlich ab 2013 und mit einer Umschichtung. Der Bundesrat möchte darauf verzichten und in Anbetracht der finanziellen Lage eine Sonderbotschaft vorlegen, wie ich Ihnen das gesagt habe.

Die Konsequenz dieser Sonderfinanzierung lautet, um das noch einmal zu sagen: Die jetzige Evaluation wird ohne Ergebnis abgebrochen; sie muss dann neu aufgenommen werden, wenn ein entsprechendes Finanzierungskonzept vorliegt. Wenn also das Parlament, allenfalls auch das Volk einer Finanzierung zugestimmt hat, muss neu evaluiert werden. Die Beschaffung ist dann, bei Lichte betrachtet, nicht vor 2020 bis 2022 möglich. Das ist die Konsequenz, die sich aus der finanziellen Situation ergibt.