preparatory:AB 163514

Wortprotokoll

Hier geht es jetzt also um die ebenfalls schon angesprochene Frage, ob eine Regel eingeführt werden soll, wie viele Embryonen im Rahmen eines Behandlungszyklus entwickelt werden dürfen. Sie sehen, dass die bundesrätliche Variante drei Embryonen vorsieht, wenn das Erbgut nicht untersucht wird, und acht Embryonen, wenn das Erbgut der Embryonen untersucht wird.

Ich will nicht sehr lange werden. Die Mehrheit ist der Meinung, dass es nicht sinnvoll ist, hier eine fixe Zahl im Gesetz anzugeben, sondern dass gemäss dem Grundsatz in der Verfassung so viele entwickelt werden sollen, wie für die medizinisch unterstützte Fortpflanzung und die Untersuchung des Erbgutes notwendig sind. Es bleibt hier also ein gewisser Ermessensspielraum - in der Meinung, dass die Frage, ob es nun sechs, acht, zehn oder zwölf Embryonen sind, arbiträr ist und eigentlich der Grundsatz das Primat haben sollte, dass die Chancen für eine erfolgreiche Schwangerschaft bei unfruchtbaren Paaren zu optimieren seien. Das ist der Grundsatz. Wenn dazu eben eine bestimmte Zahl von Embryonen nötig ist, um den funktionstüchtigsten sozusagen zu identifizieren, dann soll das gemacht werden können.

Wenn man das nicht macht und bei starren Zahlen bleibt, vervielfacht man den technischen und personellen Aufwand bei der Bewältigung der Präimplantationsdiagnostik. Unter Umständen muss sie zweimal durchgeführt werden. Die Kryokonservierung von Embryonen ist nun hoffentlich bald Tatsache. Damit haben wir, wenn Sie so wollen, das Problem, dass es überzählige Embryonen gibt. Aus dieser Optik ist es unlogisch, dann einfach die Anzahl auf acht zu begrenzen, was doch eine arbiträre Zahl ist. Man sollte also gemäss der Mehrheit dem Verfassungsgrundsatz nachleben und hier eine offene Formulierung haben, die die Chancen für diese unfruchtbaren Paare optimiert, ein gesundes Kind zu bekommen.

Deshalb bitten wir Sie, keine Zahlen ins Gesetz zu schreiben und die Mehrheit zu unterstützen.