preparatory:AB 167868

Wortprotokoll

Es erstaunt Sie sicher nicht, wenn ich Sie darum bitte, den Antrag der Minderheit zu unterstützen, denn es geht ja nicht darum, eine neue Aufgabe zu übernehmen, sondern es geht schlicht und einfach darum, unter dieser Position die Existenz des Schweizerischen Alpinen Museums für nächstes Jahr sicherzustellen. Man hat uns erklärt, dass man nicht so richtig wisse, wo das Alpine Museum im Budget denn untergebracht werden solle. Das hängt letztlich auch mit der Aufgabenüberprüfung des Bundesrates zusammen. Wir haben es hier schon mehrmals gehört: Wenn man Aufgaben überprüft, ohne mit dem Parlament abzusprechen, was jetzt wirklich geschehen soll, dann kann das dazu führen, dass ein Museum von einem Departement ins andere geschoben wird, dass die Finanzierung fehlt und der Budgetposten irgendwie auf einmal zwischen Stuhl und Bank fällt.

Es ist eigentlich Zufall, dass das Alpine Museum jetzt im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation angesiedelt ist. Dass der Betrag nicht departementsintern kompensiert werden soll, wenn das Museum einmal in einem anderen Bundesamt angesiedelt wird, ist eigentlich klar. Wir sind uns alle einig, dass wir das Museum nicht verlieren wollen und dass wir nicht nach einer Finanzierung suchen wollen. Noch einmal: Nachdem wir ja mit der UBS-Pflichtwandelanleihe auf einmal zu neuem Geld gekommen sind, sind die gut 200 000 Franken für das eine Jahr eigentlich Peanuts.