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preparatory:AB 173918

Gysin Hans Rudolf · Nationalrat · Basel-Landschaft · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2006-05-11

Wortprotokoll

Ende 2007 - und das ist bald, nämlich Ende des nächsten Jahres - laufen die Finanzierungsbeschlüsse für die Organisationen Osec, Standort Schweiz und Schweiz Tourismus aus. Ferner laufen auf denselben Zeitpunkt die Mandate von Sofi und Sippo aus. Wenn Sie diese Motion nicht annehmen, werden dannzumal, nämlich nächstes Jahr, wenn es um die Erneuerung der Finanzierung geht, gegebenenfalls mit Übergangsbeschlüssen, in diesem Saal wieder Redner die Forderung aufstellen, es müsse endlich etwas unternommen werden, um die Arbeiten und den Aussenauftritt dieser Organisationen zu koordinieren. Es werden Anträge kommen, in denen festgehalten wird, es sei sonst zu teuer usw. Ich bitte deshalb nun jene Kolleginnen und Kollegen, die mit dem Text der Motion in Einzelbereichen nicht ganz einverstanden sind, sie trotzdem anzunehmen und ihre Anliegen dann bei der Behandlung der bundesrätlichen Vorlage einzubringen, die aufgrund der Annahme der Motion ja kommt. Herr Bundesrat Deiss hat ja signalisiert, dass man die Motion auch im Bundesrat mit der nötigen Flexibilität angehen werde. Wenn Sie die Motion ablehnen, müssen Sie nächstes Jahr wieder mit Überbrückungskrediten die Einzelorganisationen über die Runden bringen. Das ist ineffizient und behindert die dringend notwendige Integration der Einzelorganisationen.

Ich bitte Sie gerade auch aus diesen Gründen, die Motion anzunehmen und die Minderheitsanträge abzulehnen.