preparatory:AB 175313

Wortprotokoll

Eine Replik auf das Votum von Kollege Theiler: Wir stimmen jetzt dann über die Ecopop-Initiative ab. Viele hier in diesem Saal waren wahrscheinlich erstaunt, welch grosses Echo diese Initiative bei der Bevölkerung ausgelöst hat, und dies, davon bin ich überzeugt, nicht nur bei Menschen, die grosse Bedenken bezüglich der wachsenden Anzahl von Ausländerinnen und Ausländern in unserem Land haben. Ein ganz wesentlicher Teil dieser Reaktionen ist bei denjenigen Menschen zu finden, die einfach nicht mehr an dieses unendliche Wachstum glauben: immer mehr, immer mehr, immer mehr. Das hat sehr wohl auch mit unserem Fussabdruck zu tun. Viele Menschen spüren, dass diese Art von Konsum, diese Art von Wirtschaft uns und unseren Planeten letztendlich überfordern wird. Da ist ein Missbehagen vorhanden, und diese Volksinitiative der Grünen wird in sehr vielen Menschen eine Wirkung auslösen, indem sie sagen: Es stimmt - wir müssen einfach ökologisch präziser werden und hier in unserem Land auch unseren Beitrag leisten, und zwar über das hinaus, was wir schon machen.

Was wir jetzt als indirekten Gegenvorschlag vorliegen haben, ist abgespeckt, moderat, dem Subsidiaritätsprinzip, dem Dialog und gemeinsamen Vereinbarungen folgend; nur noch dort, wo sich gar nichts bewegt, greift der Staat ein. Ich meine, dass es eine glaubwürdige Antwort ist, wenn man bei dieser Volksinitiative eine breite Palette der ökologischen Themen diskutiert. Wenn man das jetzt einfach wegnimmt, nimmt sich das Parlament selber die Möglichkeit, ökologisch glaubwürdig zu sein. Das tun wir, wenn wir sagen, wir schicken diese Initiative einfach bachab, und das mit einem Stimmenverhältnis, wie das bei der Volksabstimmung nie passieren wird - nie! Es geht auch um die Glaubwürdigkeit unseres Parlamentes. Es geht darum, dass wir uns bewusst sind, vor welchen Fragestellungen wir sonst noch stehen. Das war mir noch wichtig als Replik auf das Votum von Kollege Theiler.