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preparatory:AB 175465

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2013-09-11

Wortprotokoll

Zuerst darf ich Herrn Fridez beruhigen: Es geht nicht darum, unsere eigenen Häuser und unsere eigenen Kinder zu bombardieren. Das System unserer Armee führt ja dazu, dass es Leute sind, die Kinder haben und in diesen Häusern wohnen, die die Befehle geben. Unser System heisst ja: "Der Bürger in Uniform". Der Bürger in Uniform wird verantwortlich handeln. Daher ist eine solche Befürchtung und solche Schwarzmalerei unangebracht.

Ich habe vorher versucht, Ihnen zu sagen, dass die Armee ein Gesamtsystem ist. Die verschiedenen Fähigkeiten sind vorhanden, sie müssen aufeinander abgestimmt sein. Ein Flugzeug, das die Luft-Boden-Kampffähigkeit hat, kann diese nie allein einsetzen; es kommt immer im Zusammenspiel mit anderen Waffengattungen zum Einsatz. Diese Waffe ist im Übrigen, falls sie einmal eingesetzt werden sollte, äusserst präzis: Sie kann punktgenau eingesetzt werden. [PAGE 1308]

Wir bereiten uns vor, die Sicherheit der Schweiz für die nächsten dreissig oder vierzig Jahre zu garantieren. Da müssen wir verschiedene Möglichkeiten haben. Wir müssen zum Beispiel die Möglichkeit haben, diese Fähigkeit allenfalls mit anderen Truppengattungen zu üben. In einem solchen Fall fliegt nicht einfach ein einzelner Flieger herum, vielmehr ist ein Gesamtsystem vorhanden. Die verschiedenen Truppen müssen deshalb vorher miteinander üben können, sie müssen aufeinander abgestimmt sein, damit Waffen, wenn sie eingesetzt werden, das Ziel treffen, das getroffen werden soll, und nicht sonst irgendetwas. Ich hoffe wie Sie, dass wir diese Fähigkeit nie brauchen, aber es wäre wohl eine Unterlassung, bei einer neuen Beschaffung diese Fähigkeit nicht wieder herzustellen, um sie mit anderen Waffengattungen trainieren zu können.

Ich bitte Sie also, den Antrag der Minderheit Allemann abzulehnen.