preparatory:AB 175483

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen für diese Frage, Herr Müller, ich bin froh, dass Sie sie mir stellen und ich Stellung dazu nehmen darf - vielen Dank! Ich bin als Kommissionspräsidentin dran, wenn ich vor den Medien den Kommissionsentscheid kommuniziere. Das ist meine Aufgabe, so steht es in meinem Aufgabenheft. Das ist richtig, dass wissen Sie auch. Das habe ich offenbar so gut gemacht, dass nun sehr viele glauben, ich wolle diesen Flieger beschaffen. Ich habe mich da total loyal verhalten, weil es richtig ist, die Institution über die eigene Meinung zu stellen.

Heute aber vertrete ich hier, zusammen mit anderen, die SP-Fraktion. Es ist Ihnen vielleicht bekannt, dass es ein Weisungsverbot gibt, dass also jedes Mitglied dieses Rates frei gewählt ist und seine Meinung frei äussern darf. Wir haben die Rollen heute anders verteilt, wie das bei jedem Geschäft gemacht wird. Die Kommissionsmehrheit wird heute durch die Herren Hurter und Hiltpold vertreten, sie sind heute Kommissionssprecher. Es gibt zahlreiche Geschäfte, bei denen die Kommissionspräsidentin oder der Kommissionspräsident hier vorne steht und die eigene Meinung vertritt.