preparatory:AB 176685

Wortprotokoll

Ich bitte Sie ebenfalls, hier der Mehrheit zu folgen und den Antrag der Minderheit abzulehnen.

Zum besseren Verständnis: Was haben wir sofort bereit und was nicht? Sofort bereit haben wir beispielsweise das Material für das Katastrophenhilfekorps. Da stehen fertige Paletten, aufdatiert, mit dem notwendigen Material bereit. Die Einsätze des Katastrophenhilfekorps, das immer auch zu einem grossen Teil von Militärangehörigen begleitet wird, können wir innerhalb von Minuten oder von Stunden auslösen. Das Gleiche gilt für die Leute, die eine feste Anstellung in der Armee oder in der Militärverwaltung haben; sie sind zu Auslandeinsätzen verpflichtet. Das sind beispielsweise das AAD 10 oder die Militärpolizei; sie sind grundsätzlich auf Knopfdruck innerhalb weniger Stunden bereit. Daneben gibt es zum Beispiel auch die Hundeführer mit ihren Suchhunden; sie sind zum Teil auf Pikett und können sofort aufgeboten werden. Wir haben also eine kleine Gruppe von Spezialisten, die mit dem entsprechenden Material rasch bereit sind.

Was hier gefordert wird, geht wahrscheinlich weiter. Wenn wir Auslandeinsätze für Miliztruppen haben, dann sind wir auf Freiwillige angewiesen. Wir müssen also Freiwillige aufgrund eines Auftrags oder eines Mandats suchen. Wir können diese Einsätze im Ausland nur leisten, wenn ein Uno- oder ein OSZE-Mandat vorhanden ist. Das braucht in der Regel auch eine gewisse Zeit. Man definiert dort, welche Spezialisten, welche Truppen man braucht; dann müssen wir diese Spezialisten suchen. Das kann über eine Ausschreibung erfolgen; man kann auch Leute fragen, die schon Auslanddienste geleistet haben und von denen man annehmen kann, dass sie das wieder tun würden. Jeder Einzelne muss aber gesucht werden, und mit jedem Einzelnen ist ein entsprechender Arbeitsvertrag abzuschliessen.

Dann ist auch das Material für das Mandat, das man dann erhält, bereitzustellen. Das können Geniemittel sein oder irgendetwas anderes. Damit haben wir eine zwar kleine Truppe, die sofort bereit ist, die sich auch schon vielfach bewährt hat. Sie kann auch Helikopter- oder Löscheinsätze usw. leisten. Da gehören wir sogar weltweit zu den Ersten, denn es handelt sich um Berufspersonal.

Wenn es aber um die Friedensförderung mit einer grösseren Anzahl Truppen im Rahmen eines Uno- oder eines OSZE-Mandats geht, dann brauchen wir in unserem Milizsystem einfach Zeit. Die Einfügung, die die Minderheit Savary beantragt, würde bedeuten, dass wir das bestehende Verfahren verstärken müssten, dass wir vielleicht auf Vorrat Verträge abschliessen müssten und Leute auf Pikett hätten. So verstehen wir das nicht. Ich glaube aber, dass das, was wir in unserem System machen und machen können, vorbereitet ist und funktioniert. Das wird auch begriffen. Daher ist keine Änderung nötig. Wenn Sie eine Änderung vornehmen, dann suggerieren Sie damit, dass wir das jetzige System verbessern müssen. Das ist in einem Milizsystem eigentlich aber nicht möglich und auch nicht notwendig.

Ich bitte Sie also, auf diese Einfügung zu verzichten und den Antrag der Minderheit Savary abzulehnen. Das, was wir haben, hat sich bewährt und entspricht unseren Möglichkeiten.