preparatory:AB 176759
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2015-03-19
Wortprotokoll
Diese Frage ist aus unserer Sicht nicht matchentscheidend; es ist eine organisatorische Frage. Wie Herr Bieri ausgeführt hat, ging es in der Kommission darum, die dem Heer direkt unterstellten Bataillone in einer Kampfeinheit, in einer Brigade zusammenzufassen. Es gibt keinen Mann und keine Frau und auch keinen Franken mehr, um das organisatorisch zu lösen. Diese Brigade zu bilden hat Vor- und Nachteile, aber vielleicht hat es durchaus mehr Vorteile. Wir sind also bereit, diesen Antrag zu übernehmen.
Wir haben ja keine Zeit, hier eine Doktrin abzuhandeln, aber wenn Sie in der Vergangenheit den Einsatz von Panzer- oder mechanisierten Truppen beobachtet haben, wissen Sie, dass diese im urbanen Gebiet eine völlig neue Aufgabe erhalten haben. Die grossen Panzerschlachten, für die wir noch geübt haben - in meinem Alter muss ich mittlerweile sagen: vor zwanzig, dreissig Jahren -, werden in der Schweiz nicht stattfinden. Ein Panzer schützt nicht nur seine Insassen und die Mannschaft, ein Panzer ist auch eine geschützte Informationsplattform, die weniger schnell ausfällt als ein Funkgerät sonst irgendwo. Verbindungen und Führungen sind wichtig, daher werden wir wahrscheinlich Panzertruppen, in Zusammenarbeit mit anderen Truppen, auch im urbanen Gebiet einsetzen. Wir üben das übrigens in Bure - kommen Sie doch einmal vorbei. Panzer- und Bodentruppen haben also ihre Aufgaben.
Der terrestrische Einsatz ist gerade für eine Verteidigungsarmee auch in Zukunft zentral, wie Herr Hefti ausgeführt hat. Interventionsarmeen kommen mit Flugzeugen, also in der Luft, sie müssen nicht zwingend auf dem Boden kommen, aber alle Konflikte - das gilt für die Gegenwart wie für die Vergangenheit - wurden letztlich am Boden entschieden, dank einer Bevölkerung, die sich bis zum Letzten wehrte. Wir haben eine Verteidigungsarmee, wir brauchen starke terrestrische Kräfte, um die Schweiz und ihre Bevölkerung zu verteidigen. Diese terrestrischen Verbände werden gestärkt, wenn sie durch mechanisierte, geschützte Verbände unterstützt werden. Auch Armeen der Zukunft, vor allem Verteidigungsarmeen, brauchen solche mechanisierten Einheiten, um ihren Auftrag zu erfüllen.
Hier wird aber eine organisatorische Frage gestellt. Man kann diese drei Brigaden organisieren, es braucht nur ein wenig mehr Übermittlungstruppen, die Armee bleibt zahlenmässig aber gleich gross, und auch die Finanzen bleiben gleich. Ich denke, Sie können diesem Antrag der Mehrheit zustimmen, es ist eine vernünftige und praktikable Lösung, die in unserem System gut Platz hat.