preparatory:AB 179736

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat in seinen aktuellen Berichten zur Sicherheitspolitik der Schweiz und zur Armee festgehalten, dass er die militärische Friedensförderung verstärken will. Er setzt dabei vor allem dort auf spezialisierte Beiträge, wo die Nachfrage gross ist und die Schweizer Armee über ausgewiesene Fähigkeiten und Kenntnisse verfügt. Ein militärischer Beitrag an die von der Uno geführte Mission in Haiti ist derzeit aber nicht geplant; es liegen auch keine konkreten Anfragen vor. Der Bundesrat hat sich deshalb mit dieser Frage bisher auch nicht befasst. Sollte eine Anfrage für einen militärischen Beitrag an die Uno-Mission in Haiti eintreffen, würde sie - wie jede Anfrage dieser Art - von den zuständigen Stellen geprüft. Dabei würden natürlich auch Überlegungen zur Sicherheitslage vor Ort eine wesentliche Rolle spielen.