AB 180492

Wortprotokoll

Ja, wir wollen Nägel mit Köpfen machen, und zwar nicht nur in dieser Revision, sondern auch in der nächsten. Deshalb wäre es sehr sinnvoll und richtig, die Abläufe in der Form einmal durchspielen zu können, wie sie geändert werden sollen, damit wir dann mit Vorlage 2 wirklich Nägel mit Köpfen machen können. Das ist kein absurder oder neuer Vorgang in der Gesetzgebung. Das haben wir zum Beispiel mit der 4. IV-Revision gemacht, mit den Assistenzbeiträgen zuhanden der 5. IV-Revision, weil man nicht genau wusste, wie dies funktioniert und ob es auf diese Art und Weise gelingt, die Leute statt in einem stationären Heim zu Hause zu betreuen.

Und wenn Herr Engler sagt, dass Herr Regierungsrat Hans-Jürg Käser fand, das sei nicht nötig, sollten Sie sein Votum auf Seite 5 des erwähnten Zwischenberichtes lesen: Darin sagt er klar, dass diese Eckwerte möglichst rasch im Rahmen eines Pilotprojektes getestet werden sollten. Die Arbeitsgruppe Käser ist überzeugt, man müsse die Gelegenheit nutzen, einmal einen solchen Testlauf zu machen.