AB 180562
Lombardi Filippo · Ständerat · Tessin · Fraktion CVP-EVP · 2012-12-10
Wortprotokoll
Das Büro hat diese Situation soeben analysiert. Die Analyse von Herrn Kollege Hêche stimmt. Verifiziert werden konnte dies aufgrund des Übermittlungsformulars für das Abstimmungsergebnis zur Motion Teuscher, die hier abgelehnt wurde. Wenn man das Formular analysiert, sieht man, dass zwar in beiden Sektoren von beiden Stimmenzählern richtig gezählt wurde, dass der Fehler aber im Zusammenzählen liegt. Die Summe wurde errechnet, indem sämtliche Ja- und Neinstimmen des Ostsektors und dann sämtliche Ja- und Neinstimmen des Westsektors zusammengezählt wurden. Es waren per Zufall in beiden Sektoren 21 Ratsmitglieder anwesend. Diese Zahlen sind aus diesem Formular hier ersichtlich.
Das korrekte Ergebnis der Abstimmung lautet: 24 Stimmen für den Antrag von Bundesrat und Kommission auf Ablehnung der Motion und 18 Stimmen für den Antrag Fetz auf Annahme der Motion. Das Ergebnis war also 24 zu 18 Stimmen gegen die Motion. An unserem Entscheid ändert sich an sich nichts, weil die Motion letzten Donnerstag mit Stichentscheid des Präsidenten ebenfalls abgelehnt worden ist. Wir haben im Büro beschlossen, die Zahlen im Amtlichen Bulletin sowie im Ratsprotokoll entsprechend anzupassen (vgl. AB 2012 S 1088). - Mit dieser Änderung wird das korrigierte Protokoll unserer Sitzung vom 6. Dezember 2012 genehmigt.