preparatory:AB 185005

Wortprotokoll

Vielleicht zitiere ich zum Schluss, was in Wikipedia unter dem Stichwort "Vereinbarkeit von Familie und Beruf" steht: "Unter der Vereinbarkeit von Familie und Beruf versteht man seit dem 20. Jahrhundert die Möglichkeit Erwachsener im arbeitsfähigen Alter, sich zugleich Beruf und Karriere einerseits und dem Leben in der Familie und der Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Personen andererseits zu widmen, unter Berücksichtigung der Schwierigkeiten, die dabei auftreten können." Dieser Minderheitsantrag minimiert nicht die Schwierigkeiten, die dabei auftreten können, sondern er maximiert die Schwierigkeiten, die dabei auftreten können.

Ich glaube, der Bundesrat hat sehr gut dargelegt, wo die Schwierigkeiten liegen. Sie liegen auch vor allem in der Formulierung des Textes dieses Minderheitsantrages. Was ist ein "relevantes Bevölkerungswachstum"? Diese Minderheit setzt sich aus Parteimitgliedern zusammen, die normalerweise gegen den Aufbau von Bürokratie sind. Aber ein "relevantes Bevölkerungswachstum" zu definieren dürfte bürokratisch nicht ganz einfach sein, ebenso wenig das Datum 1. Februar 2015. Es ist auch relativ schwierig zu beweisen.

Noch einmal: Das heutige System funktioniert. Es funktioniert mit den Kriterien, die wir haben. Es braucht diese Hürde, diese Schwierigkeit in den Augen der Mehrheit schlicht und ergreifend nicht. Sie hat sich deutlich dazu geäussert, mit 13 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung.