preparatory:AB 186581

Wortprotokoll

Ich bin nicht zynisch, wenn ich sage: Aller guten Dinge sind drei. Wir nehmen uns der Thematik wirklich an. Es ist so: Die Weitergabe der Währungsvorteile funktioniert nicht; das stellen wir nicht zum ersten Mal fest. Es ist richtig, was Sie eben gesagt haben: Ein Grossverteiler hat gewisse Zeitschriften boykottiert, und das hat Wirkung gezeigt; die Preise sind um zweistellige Prozentzahlen gefallen. Es gibt aber immer noch eine Differenz zu dem, was unsererseits als Soll-Vorstellung im Raum steht.

Es muss der Markt sein, auf dem die Lösung zu finden ist; es muss der Konsument sein, der seinerseits demonstriert, dass er nicht willens ist, einen überhöhten Preis zu bezahlen. Wenn wir bei der Revision des Kartellgesetzes nicht weitergekommen sind, darf das kein Vorwand sein, um zu sagen, man hätte bei den Zeitschriften irgendetwas machen können. Aber die Diskussion der relativen Marktmacht, die jetzt mit dem Vorstoss von Herrn Ständerat Altherr ansteht, wird uns in meiner Einschätzung nicht weiterbringen, und zwar deshalb nicht, weil es um ausländische Verlage geht, die wir auf dem Territorium ihrer Staaten nicht erreichen können.

Die Weko ist engagiert, der Preisüberwacher ist engagiert. Im Moment ist der Ball beim Preisüberwacher, das wissen Sie. Die Botschaften sind auch engagiert: Der Schweizer Botschafter in Deutschland hat sich persönlich verwendet, und es ist in Deutschland immerhin gelungen, bei Einzelnen ein Moratorium durchzusetzen. Mit vereinten Kräften bringen wir das Dossier noch dorthin, wo es sein muss.