preparatory:AB 18670

Wortprotokoll

Mit der Zustimmung zum Filmgesetz rechtfertigt sich hier eine gewisse Erhöhung; ich glaube, das war uns allen klar. Aber das Geschäft war sowohl im Nationalrat wie auch in unserem Rat finanziell und nicht materiell umstritten. Im Nationalrat hat dann nach längerer Diskussion eine eigentliche Abstimmungskaskade stattgefunden, und sie führte zu einer Aufstockung um 3,5 auf 22,595 Millionen Franken gemäss der vorliegenden Fahne. Es hat im Nationalrat auch Anträge auf eine Erhöhung auf 30 oder sogar 40 Millionen Franken gegeben, und der vorliegende Beschluss entspricht eigentlich dem tiefsten Aufstockungsantrag, der im Nationalrat gestellt wurde.

Wir haben aus unseren Gesprächen den Eindruck bekommen, dass dies eine Pièce de Résistance für die Differenzbereinigung werden könnte, weshalb sich die Kommissionsmehrheit dem Nationalrat anschliesst und Sie bittet, ihm zuzustimmen.