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preparatory:AB 188151

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2015-09-07

Wortprotokoll

Wir haben alle diese Varianten besprochen. Aus Sicht der Armeeführung und auch aus meiner Sicht ist der Entwurf des Bundesrates selbstverständlich klarer, weil er deutlicher gegliedert ist. Wenn Sie politisch anders entscheiden, haben wir die Prozesse anzupassen: Es gilt das Primat der Politik.

Der Antrag der Minderheit Kuprecht und der Beschluss des Nationalrates liegen nicht so weit auseinander. Es gilt, die Prozesse anzupassen. Noch einmal: Ich bin der Meinung, dass der Entwurf des Bundesrates, ergänzt durch Ihre Korrektur vom letzten Mal, eine gute Lösung ist, mit der man führen kann. Aber der Nationalrat hat sich relativ deutlich für eine andere Variante ausgesprochen. Ich habe Ihnen lediglich prophezeit, dass Sie sich noch einmal damit auseinandersetzen werden.

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