preparatory:AB 188518

Wortprotokoll

Ich möchte auf zwei Dinge hinweisen, Frau Nationalrätin Badran:

Zuerst sei noch einmal an Folgendes erinnert: Damit ein Produkt, das in der EU hergestellt worden ist, hier eingeführt und mit der entsprechenden Deklaration auf den Markt gebracht werden kann, muss es in der EU die entsprechenden Vorschriften erfüllen und in der EU eingeführt worden sein. Das ist die Kette, die respektiert werden muss. Mit anderen Worten: Wir haben hier nur Produkte, die in unseren Nachbarländern akzeptiert sind.

Als Zweites will ich Ihnen sagen: Wir haben eine Gesundheitsgesetzgebung, wir haben eine Lebensmittelgesetzgebung; wir sind nicht verpflichtet, Produkte in den Markt aufzunehmen, die diese Normen nicht erfüllen. Mit anderen Worten: Für uns besteht gar kein Risiko.