preparatory:AB 188657

Wortprotokoll

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, das Postulat anzunehmen, und zwar mit sämtlichen zwölf Ziffern.

Es ist ein Fakt: Wir haben der Kommission einen Bericht zur Öffnung der weissen Linie geliefert, und wir haben diesen Bericht höchst intensiv diskutiert. Zwischenzeitlich haben wir Veränderungen bei den Rahmenbedingungen erlebt: Ich erinnere an die Aufhebung der Quoten im europäischen Milchmarkt und an das Wegfallen des Franken-Euro-Mindestkurses. Das hat auch seinen Einfluss.

Der Bundesrat ist bereit, die Diskussion weiterzuführen. Normalerweise überlege ich mir gut, ob ein Bericht wirklich nötig ist oder nicht. Diesen Fortsetzungsbericht müssen wir machen, damit wir uns nicht in eine Situation mit einem Denkstopp hineinmanövrieren. Es ist gesagt worden, dass andere Gründe plötzlich dazu führen könnten, dass wir etwas schneller handeln müssen. Je mehr Aspekte wir vorgedacht und vordiskutiert haben, desto besser sind wir auf solche möglichen Situationen vorbereitet.

Herr Nationalrat Bourgeois, Sie haben gefragt, ob man den Bericht "dans les plus brefs délais" liefern könnte. Ja, natürlich, wir sind an der Arbeit, seit das Postulat eingereicht wurde, und wir werden den verlangten Zusatzbericht in den kommenden Monaten liefern können.

Der Kommissionssprecher hat alles gesagt; ich bitte Sie, das Postulat anzunehmen.