preparatory:AB 189031

Wortprotokoll

Ich glaube, es ist jetzt nicht der Zeitpunkt, um erneut über Energiepolitik zu sprechen, Herr Nationalrat Wasserfallen. Aber wir haben ein bestehendes Gesetz, ein Gesetz, das vom Parlament verabschiedet wurde. Das heutige Gesetz fördert eben verschiedene Technologien auch unterschiedlich, weil wir nach wie vor vom Grundsatz der Kostendeckung ausgehen. Die Stiftung Swissgrid macht nichts anderes, als das heutige Gesetz des Parlamentes umzusetzen. Sie hat nicht eine eigene unternehmerische Aufgabe, sondern setzt das heutige Gesetz um. Das bedeutet, dass wir seit der Einführung der KEV 55 000 Anmeldungen haben. Das ist nicht irgendwo einfach von der Stiftung erwünscht, sondern das sind initiative Schweizer Bürgerinnen und Bürger, Schweizer Unternehmen, die etwas tun wollen, damit wir weniger fossile und mehr erneuerbare Energie haben - ein Ziel, das eigentlich sonst auch Sie unterstützen!

Wir haben bis heute insgesamt 345 Millionen Franken an die Anlagenbetreiber ausbezahlt. Davon stammen 74 Millionen aus dem Verkauf des Stroms zu Marktpreisen. Wenn Sie sagen, es gehe alles nur in die Fotovoltaik, so ist auch das falsch: Man kann auch dort den Berichten der Stiftung KEV entnehmen, dass wir per dato, also Ende 2014, für Biomasse 97 Millionen, für Kleinwasserkraft 84,5 Millionen, für Fotovoltaik 82 Millionen und für Windkraft 7 Millionen ausgegeben haben. Die Fotovoltaik liegt also an dritter Stelle und stellt nicht die erste Priorität dar, weil eine höhere Anzahl von Anlagen nicht heisst, dass sie deshalb auch am meisten Geld erhält. Sie wissen auch, dass wir gerade bei Fotovoltaik-Anlagen regelmässig halbjährlich die Tarife nach unten anpassen, weil die Fotovoltaik nachweislich jeden Monat Produktivitätsgewinne hat und sich der Markt entsprechend orientiert. Die produktivste Anlage steht in Ägypten und produziert Strom zu 4 Rappen pro Kilowattstunde. Das ist im Moment die am effektivsten produzierte Kilowattstunde in allen Produktionsbereichen.

Das sind die News, Herr Nationalrat, das ist die Zukunft! Es geht in der Schweiz nur darum, wie wir mit dem zeitlich limitierten und vom KAP betroffenen Fördergeld am meisten unterstützen. Man hat einmal mit diesem System begonnen. Das Parlament hat nicht ein Quotensystem beschlossen, sondern ein pro Technologie unterschiedliches Fördersystem, und dann hat man halt auch unterschiedliche Produktivitäten, die sich einstellen. Sonst dürfen wir bei der Biomasse gar nichts tun, weil die Förderung dort nachweislich am wenigsten ergiebig ist. Aber sagen Sie das allen Bauern!

Wir haben Ihnen in der Kommission all diese Zahlen geliefert, Sie können auch im "Cockpit" der KEV-Stiftung immer nachlesen, was sie mit dem eingesetzten Förderfranken erreichen und wie viel Leistung dafür tatsächlich installiert wird. Hier haben Sie die Zahlen, aber man muss noch ein bisschen rechnen, da gebe ich Ihnen Recht.