preparatory:AB 189450

Wortprotokoll

Diese Transportflugzeuge sind sozusagen alte Bekannte des Parlamentes. 2004 hat das Parlament eine Vorlage des Bundesrates für den Kauf von zwei Transportflugzeugen, die primär für die militärische Friedensförderung vorgesehen waren, abgelehnt. Die Armee konnte in den letzten zehn Jahren ihre Transportbedürfnisse ohne Probleme über den zivilen Markt abdecken. Es gibt genügend Transportflugzeuge für die gefragten Leistungen, insbesondere auch für die Versorgung der Swisscoy in [PAGE 1729] Kosovo. Da fliegen wir zweimal wöchentlich hin und mieten dazu entsprechende Flugzeuge.

Das VBS hat daher darauf verzichtet, Ihnen eine neue Vorlage zu bringen, einfach weil im Alltag die Transportbedürfnisse abgedeckt sind. Entwicklungen des letzten Sommers - es ging dabei um die Evakuation der Schweizer Staatsangehörigen unserer Botschaft in Tripolis - haben den Bundesrat veranlasst, diese Frage noch einmal aufzunehmen. Er hat mein Departement beauftragt, entsprechende Vorschläge zu machen. Wir arbeiten also seit dem letzten Sommer an dieser Frage.

In der Wintersession 2014 wurden dann drei Motionen zu diesem Thema eingereicht, zwei davon stehen heute zur Debatte. Frau Ständerätin Savary verlangt die Prüfung der Beschaffung eines oder mehrerer Flugzeuge. Die Motion Fridez 14.4130 mit ähnlichem Inhalt haben Sie in der Sommersession hingegen mit 89 zu 74 Stimmen abgelehnt. Heute steht zudem noch die Motion Bieri auf dem Programm, die eine entsprechende Vorlage für das Rüstungsprogramm 2018 erwartet.

Wir prüfen in diesem Zusammenhang verschiedene Fragen, einerseits den Kauf von Flugzeugen, andererseits eine Poollösung mit einem Nachbarn, auf die wir zurückgreifen könnten, oder die längerfristige Zumietung eines Flugzeuges. Alle diese Varianten sind zurzeit in Prüfung und werden analysiert. Weil es nicht ein prioritäres militärisches Bedürfnis ist, ein Transportflugzeug zu kaufen, prüfen wir auch die Zusammenarbeit mit anderen Departementen, mit dem EDA - eben für die Evakuation von Botschaftspersonal - oder auch mit dem EJPD, wobei dann allenfalls die Rückführung von Asylbewerbern mit einem solchen Flugzeug stattfinden könnte.

"Beschaffung eines Transportflugzeuges" tönt ja relativ einfach. Es ist aber recht schwierig, und wir sind daran, die Anforderungen zu definieren. Ein Transportflugzeug, wie wir es heute für Versorgungsflüge nach Kosovo brauchen, ist relativ klein und muss nicht über lange Strecken fliegen. Solche Flugzeuge wären relativ günstig zu haben. Sobald wir davon ausgehen, dass auch Personen oder grösseres militärisches Material bis hin zu Helikoptern transportiert werden müssen, und dies auch über längere Distanzen wie beispielsweise nach Afrika, dann haben wir es mit völlig anderen, entsprechend grösseren Flugzeugtypen zu tun. Daher schätzen wir die Kosten für den Kauf eines solchen Flugzeuges heute auf 200 bis 500 Millionen Franken.

Hier sind wir in der Abklärung. Der Bundesrat ist aber der Meinung, dass nach diesen zehn Jahren die Frage wieder geprüft werden soll, mit entsprechenden Vorbehalten. Wir beantragen Ihnen daher, diese Motionen anzunehmen, weil wir ohnehin an diesen Arbeiten sind. Ob wir dann eine Vorlage unterbreiten, wann wir eine Vorlage unterbreiten und in welchem Umfang, werden die nächsten Monate weisen.

Zusammengefasst: Die Frage wird durch uns ohnehin geprüft, und daher beantragen wir, diese Vorstösse anzunehmen.