preparatory:AB 189998

Wortprotokoll

1./2. Das in der Frage angesprochene Health Committee der OECD hat zum Ziel, Wissen zu generieren und Best Practices darzustellen. Es werden Daten ausgetauscht und aufbereitet und ökonomische Analysen durchgeführt. Den Mitgliedländern steht es frei, ob und wie sie die Ergebnisse verwenden wollen. Es ist kein Mandat des Bundesrates notwendig, weil es sich um ein Expertenkomitee handelt. Die Schweizer Experten orientieren sich an der Haltung des Bundesrates. Hier ist seit 2013 die Gesamtschau Gesundheit 2020 massgebend, im Bereich Alkohol darüber hinaus das ebenfalls vom Bundesrat verabschiedete Nationale Programm Alkohol 2013-2016.

3. An der Sitzung des Health Committee der OECD vom 1./2. Juli 2013 in Paris bestand die Schweizer Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern des Bundesamtes für Gesundheit und der Schweizer Delegation bei der OECD in Paris. Die OECD verfügt über verschiedene Gremien, um interessierte Kreise in ihre Arbeit einzubeziehen, wie zum [PAGE 1548] Beispiel das Business and Industry Advisory Committee und das Trade Union Advisory Committee. Beide wurden vor der OECD-Sitzung konsultiert.