preparatory:AB 191094

Wortprotokoll

Ich möchte Sie bitten, bei den Richtwerten mit dem Bundesrat zu stimmen und gemäss Nationalrat zu entscheiden. Den Kontext hat der Kommissionspräsident bereits dargelegt. Mir scheint es richtig, für das Jahr 2035 die 14 500 Gigawattstunden als Zielwert bzw. Richtwert, wie wir es neu nennen, vorzusehen, und zwar aus drei Gründen:

1. Es geht um die Versorgungssicherheit. Wir haben es gehört, es gilt, die Stromproduktion aus nuklearer Quelle zu ersetzen. Es geht daher um die Versorgungssicherheit, d. h., dass wir diesen Ersatz eben auch realisieren können.

2. Wir wollen, das haben alle im Rahmen des Eintretens bestätigt, die Auslandabhängigkeit möglichst klein halten. Auch das spricht dafür, die Richtwerte entsprechend hoch zu setzen, sodass wir die Versorgungssicherheit ohne Abhängigkeit von Importen oder mit möglichst wenig Importen gewährleisten können.

3. In der Botschaft ist ausgewiesen, warum und inwiefern diese Zielvorgaben oder eben Richtwerte realistisch sind.

Ich denke, wir tun gut daran, hier dem Bundesrat zu folgen, wie es der Nationalrat auch gemacht hat. Das würde dafür sprechen, meine Minderheit I zu unterstützen.