preparatory:AB 191100
Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · Aargau · Sozialdemokratische Fraktion · 2015-09-21
Wortprotokoll
Ich möchte mich einfach nochmals melden, um auf gewisse Voten reagieren zu können. Herr Germann, wir haben alle gehört, dass wir die Versorgungssicherheit gewährleisten und die Abhängigkeit vom Ausland möglichst gering halten wollen. Dann sind wir gefordert, die Ressourcen, die uns zur Verfügung stehen, eben auszubauen. Um diese Ausbauziele geht es.
Zu Herrn Theiler und seinem Vorwurf der Buchstabengläubigkeit: Ich weiss nicht, ob Sie jemals in einem Unternehmen, in dem Sie tätig waren, eine Strategie verabschiedet haben, ohne strategische Ziele zu formulieren und Richtwerte zu setzen. Das wollen wir hier. Ich bin überzeugt, wenn das nicht in der Vorlage wäre, würde der Energiestrategie 2050 genau das vorgeworfen, dass es nämlich nicht einmal diese Richtwerte gebe. Sie haben gesagt, es gebe dann doch einen Unterschied zwischen dem Beschluss des Nationalrates und dem Entwurf des Bundesrates, aber ich möchte Sie daran erinnern, dass wir an dieser Wortwahl, dass wir also statt "Zielvorgaben" "Richtwerte" nehmen, nicht rütteln, und ich glaube, auch der Bundesrat hält nicht an seiner Version fest. In diesem Sinne möchte ich - das auch an Herrn Germann - nicht weiter gehen als der Nationalrat, sondern ich möchte vorschlagen, bei der Variante Bundesrat und Nationalrat zu bleiben, was die Höhe der Richtwerte anbelangt.
Eine letzte Bemerkung an Kollege Luginbühl: Wir haben natürlich umgekehrt beraten. Wir haben zuerst diese Diskussion über die Zielvorgaben bzw. Richtwerte geführt und anschliessend der Verwaltung gesagt, sie solle aufgrund dieser Vorgaben ein Konzept ausarbeiten. Sie haben gesagt, das sei die Konsequenz der Entscheide, die weiter hinten folgen. Es war aber umgekehrt.
In dem Sinne bleibe ich bei meinem Minderheitsantrag. Wir tun gut daran, an diesen Richtwerten festzuhalten. Das ist auch der richtige Weg, auf welchem wir den Ersatz der nuklearen Stromproduktion auf eine Art und Weise gewährleisten können, welche die Versorgungssicherheit eben auch und gleichzeitig nicht unnötig viele Importe mit sich bringt.