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preparatory:AB 192984

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2015-12-14

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat am 20. Mai 2015 das WBF beauftragt, zusammen mit den Kantonen im Rahmen der Schweizerischen Hochschulkonferenz ein anreizorientiertes Sonderprogramm zu erarbeiten mit dem Ziel, die Abschlusszahlen in Humanmedizin nachhaltig zu erhöhen. Dafür soll im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 der Kredit der projektgebundenen Beiträge nach Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz plafonderhöhend um maximal 100 Millionen Franken aufgestockt werden. Nach den in der Schweizerischen Hochschulkonferenz vorgenommenen Konkretisierungen des Sonderprogramms wird der Bundesrat im Februar 2016 eine Aussprache dazu führen und im Rahmen der BFI-Botschaft 2017-2020 über den plafonderhöhenden Zusatzkredit entscheiden. Die Beträge für das Sonderprogramm 2017-2019 werden zurzeit im Finanzplan sowie im Stabilisierungsprogramm 2017-2019 als mögliche Mehrbelastung ausgewiesen. Die Beiträge im Rahmen eines Sonderprogramms würden verteilt auf die Jahre 2017 bis 2020 ausbezahlt, dies auf der Basis der von der Schweizerischen Hochschulkonferenz festzulegenden Auswahl- und Finanzierungskriterien. Die bisherigen Eckwerte des Sonderprogramms sehen insbesondere eine einmalige Pauschalfinanzierung pro neugeschaffenen Studienplatz vor, der zu einer nachhaltigen Erhöhung der Anzahl Abschlüsse in der Humanmedizin führt.