preparatory:AB 193506

Wortprotokoll

Dieses Rüstungsprogramm 2015 plus geht auf eine Motion der Sicherheitspolitischen Kommission zurück; wir haben es bereits gehört. Es geht um einen Verpflichtungskredit von 874 Millionen Franken.

Die CVP-Fraktion steht zum Rüstungsprogramm 2015 plus und wird ihm zustimmen. Selbstverständlich wird sie auch meinem Minderheitsantrag bei Artikel 2 zustimmen.

Es geht erstens um einen Ersatz bei der mobilen Kommunikation im Umfang von 118 Millionen Franken. Die heute bei der Truppe im Einsatz stehenden Telekommunikationsmittel nähern sich ihrem Nutzungsende. Das zeigt sich in Form von vermehrten Ausfällen und steigenden Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Ersatzmaterial. Mit diesem Vorhaben, dem Ersatz von Komponenten der mobilen Kommunikation, werden Richtstrahlgeräte mit erweiterter Funktionalität beschafft. Zusätzlich soll der spätere Verbund geplant und konzipiert und sollen die Grundlagen für die Beschaffung der Systeme Taktischer Funk, Bordverständigungsanlagen und Sprechgarnitur vorbereitet werden.

Es geht zweitens um die Beschaffung von Sturmgewehrmunition 5,6 Millimeter für 100 Millionen Franken. Dazu gehört selbstverständlich die Pistolenmunition. Aus technischen Gründen muss der Zünder der Handgranate 85 ersetzt werden. Meines Erachtens ist das eine Ersatzbeschaffung und damit absolut gerechtfertigt.

Es geht drittens um eine Nutzungsverlängerung der 35-Millimeter-Mittelkaliber-Fliegerabwehrsysteme im Umfang von 98 Millionen Franken. Alle drei heute im Einsatz stehenden Fliegerabwehrsysteme werden in den nächsten Jahren an ihr Nutzungsende gelangen. Damit bis zur Einführung eines Nachfolgesystems im Objektschutz keine Lücken entstehen, soll das 35-Millimeter-Mittelkaliber-Fliegerabwehrsystem einem Nutzungsverlängerungsprogramm unterzogen werden. Dabei geht es um die Vernetzung des Sensorverbundes durch eine gezielte Umrüstung. Gleichzeitig soll mit der Werterhaltung die Nutzungsdauer der Fliegerabwehrkanonen und der Feuerleitgeräte bis ins Jahr 2025 verlängert werden.

Beim vierten Punkt mache ich es kurz, ich werde bei der Detailberatung noch darauf zurückkommen: Hier geht es um die Werterhaltung des leichten, geländegängigen Lastwagens Duro 4x4 für 558 Millionen Franken. Diese Fahrzeuge wurden in den Rüstungsprogrammen 1993 und 1997 im Umfang von 3000 Stück beschafft. Das Rüstungsprogramm 2015 plus will 2220 Fahrzeuge einer Werterhaltung unterziehen und eben diese Fahrzeuge wieder sicherer und wieder [PAGE 2201] einsatzfähig machen. Ich bin dann gespannt, wie es herauskommt. Ich werde später noch zum Antrag meiner Minderheit II, diese Kürzung nicht vorzunehmen, sprechen.

Die CVP-Fraktion steht hinter der Vorlage, sie wird darauf eintreten und dem Antrag meiner Minderheit II zustimmen.